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Leistungsfähigkeit der oder des Unterhaltsverpflichteten. In der Regel beträgt der Bedarf mindestens 1.120 Euro. Voraussetzung des Unterhaltsanspruchs ist, dass der Unterhaltspflichtige leistungsfähig ist [...] notwendigen Selbstbehalt liegt. Derzeit sind das bei erwerbstätigen Unterhaltsverpflichteten in der Regel 1.510 Euro, wobei darin Kosten für Unterkunft und Heizung von 580 Euro enthalten sind. Auch die Unter[mehr]

Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der W [...] Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 288 Abs. 1 i. V. m. § 247 Abs.1 BGB zu verlangen. Dem Verkäufer bleibt vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen. 5 [...] 74670 Forchtenberg E-Mail: stadt@forchtenberg.de Fax: 07947 9111-35 Bestellformular Brennholz lang 1. Adressdaten Name Straße PLZ Ort Telefon E-Mail Vorname Hausnummer Ortsteil Mobil 2. Bestelldaten Ich[mehr]

Fahrer und Fahrerinnen im Güterkraft- oder Personenverkehr, die zu gewerblichen Zwecken auf öffentlichen Straßen fahren, sind zur Grundqualifikation und zur Weiterbildung verpflichtet. Als Träger eine[mehr]

dafür einen gültigen Führerschein mit den eingetragenen Fahrerlaubnisklassen D1, D1E, D oder DE (Bus) beziehungsweise C1, C1E, C oder CE (Lkw). Außerdem müssen Sie die Grundqualifikation beziehungsweise [...] folgenden Stichtagen erworben haben: Fahrerlaubnisklasse D1, D1E, D oder DE (Bus-Führerscheine): vor dem 10. September 2008 Fahrerlaubnisklasse C1, C1E, C oder CE (Lkw-Führerscheine): vor dem 10. September[mehr]

erworben haben oder erwerben und zwar in der Fahrerlaubnisklasse D1, D1E, D oder DE (Bus) ab dem 10. September 2008 oder Fahrerlaubnisklasse C1, C1E, C oder CE (LKW) ab dem 10. September 2009. Haben Sie Ihre[mehr]

dauern die Bildungsgänge ein Jahr (1BFS), zwei Jahre (2BFS) oder drei Jahre (3BFS). Sie sind Vollzeitschulen, in denen Ihr entweder eine berufliche Grundbildung erwerbt (1BFS, 2BFS), die Fachschulreife erwerben [...] anbietenden Schule zum Download bereitgestellt. Beachtet bitte, dass die Bewerbung in der Regel bis zum 1. März erfolgen muss.[mehr]

Prioritäten. Können nicht alle Schüler aufgenommen werden, werden Schüler der Grundschulklassen 1 und 2 bzw. 1-3 bevorzugt aufgenommen, dies gilt ebenso für soziale Härtefälle. Die Betreuung kann auch in [...] 5. Elternbeitrag 5.1 Die Randzeitenbetreuung während der Schulzeit ist gebührenpflichtig. Betreuungstage von bis Gebühr Forchtenberg Montag – Freitag 7:00 Uhr Unterrichtsbeginn 1. Stunde 25,00 €/Monat [...] 5 Tage-Woche 50,00 €/Woche Nur in den Sommerferien: 7:00 – 14:00/16:00 Uhr 1 – 5 Tage in der Woche 10,00 €/Tag 6. Aufsicht 6.1 Die erzieherisch tätigen Mitarbeiter sind während der Öffnungszeiten der B[mehr]

Verletzung von Vorschriften wird auf § 215 BauGB hingewiesen. Danach werden unbeachtlich 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfah- rens- und Formv [...] Bauvorschriften einsehen und über die Inhalte Auskunft verlangen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprü- che im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB[mehr]

Allgemein weisen wir auf Folgendes hin: Neben § 1 Abs. 3, Abs. 5 und § 1a Abs. 2 BauGB ist aus raumordnerischer Sicht insbesondere auf § 1 Abs. 4 BauGB bzw. § 4 Abs. 1 ROG hinzuweisen. Danach sind bei raumbedeutsamen [...] Städtebaurecht vom 4.1.2023 (BGBl. I Nr. 6) Der Anregung wird gefolgt. Die Rechtsgrundlagen werden redaktionell aktualisiert. - Planungsrechtliche Festsetzungen Wir empfehlen bei Nr. 1.1 „SOpv – Sondergebiet [...] und Klimaschutz 11.04.2023 (1) Nach § 1 Absatz 5 Baugesetzbuch sollen die Bauleitpläne insbesondere dazu beitragen, den Klimaschutz und die Klimaanpassung zu fördern. Nach § 1a Absatz 5 Baugesetzbuch soll[mehr]

ng Photovoltaikanlage Ernsbach“ INHALT 1. Anlass und Planungsziele 11.1 Planerfordernis 11.2 Ziele und Zwecke der Planung 1 2. Verfahren 1 3. Plangebiet 2 3.1 Lage und Abgrenzung 2 3.2 Bestandssituation [...] Planverwirklichung 12 8.1 Zeitplan 12 Stadt Forchtenberg – Gemarkung Ernsbach Bebauungsplan „Erweiterung Photovoltaikanlage Ernsbach“ Begründung – Satzung Seite 11. Anlass und Planungsziele 1.1 Planerfordernis [...] Seitheriges Planungsrecht 2 4. Übergeordnete Planungen 3 4.1 Vorgaben der Raumordnung 3 4.2 Flächennutzungsplan 3 4.3 Schutzgebiete 4 5. Plankonzept 5 5.1 Vorhabensbeschreibung 5 5.2 Verkehrserschließung 5 5[mehr]